06. März 2021

Der Entschluss ist der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt nicht leicht gefallen. Gute Gründe sprechen für eine Plattform dieser Art, um mehr Bürger in die Ratsarbeit der Kommunalpolitik einzubeziehen und gleichzeitig Transparenz zu schaffen.

Für uns stellt sich allerdings die Frage des Kosten-Nutzen-Faktors, weshalb wir eine rein rationale Entscheidung getroffen haben.

Nach aller Recherche zu dem Thema, bis hin zu direkten Telefonaten mit Kommunen die seit Jahren eine solche Plattform den Bürgern anbieten, bleibt festzuhalten, dass auch nach Jahren im Schnitt nur 0,04 - 0,1% der Bürger ein solches Angebot in Anspruch nehmen.

Dafür muss die Stadt einen erheblichen Mehraufwand an finanziellen, personellen und organisatorischen Mitteln bereit stellen. Der zuständige Techniker (IT) am Telefon sprach ganz offen über die ernüchternde Resonanz der Bürger in seiner Stadt.

Vor dem Hintergrund das sich unser Land und somit auch unsere Stadt in einer, durch politische Fehlentscheidungen, herbeigeführten Krise befinden und der Schaden in seiner Dimension u.a. in finanzieller Sicht nur schwer abzuschätzen ist, haben wir uns gegen diesen Antrag ausgesprochen.

Die Ratssitzungen der Stadt sind für Jedermann zugänglich, es gibt freie Plätze und als Gast kann man zur Fragestunde der Einwohner kommen und seine Fragen vortragen. So ist es möglich hautnah Kommunalpolitik mit „echten Menschen“ zu erleben.

AfD-Fraktion lehnt den Antrag der FDP für eine Online-Übertragung der Rats- und Ausschusssitzungen ab